Datum17.01.2026 14:17

Quellewww.zeit.de

TLDRDie Linke im Thüringer Landtag fordert aufgrund der schlechten Menschenrechtslage im Iran einen sofortigen Abschiebestopp in das Land. Die migrationspolitische Sprecherin betont, dass geflüchtete Personen aus dem Iran Schutz benötigen. Zwei CDU-geführte Bundesländer, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, haben sich bereits für den Schutz von Iran-Geflüchteten ausgesprochen. Obwohl es in Thüringen in den letzten zwei Jahren keine Abschiebungen gab, zeigt sich das Migrationsministerium zögerlich hinsichtlich eines generellen Abschiebestopps, der bundesweit diskutiert werden soll.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Parteien“. Lesen Sie jetzt „Linke fordert Abschiebestopp in den Iran“. Die Linke im Thüringer Landtag fordert angesichts der Menschenrechtslage im Iran einen sofortigen Abschiebestopp in das Land. Geflüchtete aus dem Iran müssten wirksam geschützt werden, sagte die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion, Katharina König-Preuss. Mit Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen hätten sich inzwischen auch zwei CDU-geführte Bundesländer klar für den Schutz von aus dem Iran geflüchteten Menschen entschieden. Thüringen müsse dem folgen.  Nach Angaben des Migrationsministeriums wurden in den vergangenen beiden Jahren keine Menschen aus Thüringen in den Iran abgeschoben. Bei der Frage nach einem expliziten Aussetzen möglicher Abschiebungen hatte sich das Ministerium zuletzt zögerlich gezeigt. Angesichts der Lage müsse diskutiert werden, ob ein ähnlicher Abschiebestopp wie schon 2023 bundeseinheitlich möglich sei, hieß es. Es brauche aber zunächst eine Bewertung der Lage durch die zuständigen Bundesbehörden. © dpa-infocom, dpa:260117-930-558483/1