Designierter MInisterpräsident von Sachsen-Anhalt: Sven Schulze fordert Dienstpflicht für Sozialhilfeempfänger

Datum16.01.2026 07:36

Quellewww.zeit.de

TLDRSven Schulze, der designierte Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, fordert die Einführung einer Dienstpflicht für Sozialhilfeempfänger, die eine Gegenleistung in Form von gemeinnütziger Arbeit erbringen sollen. Er plädiert für die bundesweite Einführung des umstrittenen Konzepts der Bürgerarbeit, um Langzeitarbeitslose in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Schulze betont, dass dies für alle Sozialhilfeempfänger gelten sollte, unabhängig von ihrer Herkunft. Er wird Ende Januar als Nachfolger von Rainer Haseloff gewählt.

InhaltSozialhilfeempfänger "sollten eine Gegenleistung erbringen", fordert der künftige Landeschef von Sachsen-Anhalt. Die "Bürgerarbeit" sollte bundesweit eingeführt werden. Der designierte Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, hat sich dafür ausgesprochen, Sozialhilfeempfänger zu einem sozialen Dienst zu verpflichten. "Menschen, die Leistungen vom Staat bekommen, sollten eine Gegenleistung erbringen, bis hin zu gemeinnütziger Arbeit", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Schulze bezog sich dabei auf das umstrittene Konzept der Bürgerarbeit. Dadurch sollen Langzeitarbeitslose auf dem Wege gemeinnütziger Tätigkeiten in den Arbeitsmarkt integriert werden. Schulze forderte, die Bürgerarbeit bundesweit einzuführen. "Das sollte für alle gelten, für jeden, der hier geboren ist, genauso wie für Migranten", sagte er. Schulze ist derzeit noch Wirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt. Der CDU-Politiker soll Ende Januar vom Landtag zum Nachfolger von Rainer Haseloff gewählt werden, der dann von seinem Amt zurücktreten will. Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.