Datum13.01.2026 15:00

Quellewww.zeit.de

TLDRAngesichts der Massenproteste im Iran plant die EU weitere Sanktionen gegen Verantwortliche für die Gewalt gegen Demonstranten. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte gemeinsam mit Außenbeauftragter Kaja Kallas rasche Strafmaßnahmen an. Die Maßnahmen könnten Einreiseverbote und Vermögenssperren für Minister und andere Verantwortliche umfassen. Zudem wird über eine Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation diskutiert. Die wachsende Zahl der Opfer und die Brutalität der Unterdrückung erhöhen den Druck auf skeptische EU-Mitgliedstaaten.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Massenproteste in Teheran“. Lesen Sie jetzt „Iran: Von der Leyen will weitere EU-Sanktionen vorschlagen“. Angesichts der Lage im Iran plant die EU weitere Maßnahmen gegen die "für die Unterdrückung Verantwortlichen". In enger Zusammenarbeit mit der Außenbeauftragten der EU, Kaja Kallas, würden rasch weitere Sanktionen vorgeschlagen werden, schrieb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf sozialen Netzwerken. "Wir stehen an der Seite der Menschen im Iran, die mutig für ihre Freiheit demonstrieren." Weiter schrieb die Deutsche, die steigende Zahl der Opfer im Iran sei erschreckend. "Ich verurteile den exzessiven Einsatz von Gewalt und die anhaltende Einschränkung der Freiheit auf das Schärfste."  Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dürfte es zunächst vor allem um Strafmaßnahmen gegen Verantwortliche für die Gewalt gegen Demonstranten gehen - möglicherweise auch gegen Minister. Gegen sie könnten EU-Einreiseverbote und Vermögenssperren erlassen werden. Gegen die iranischen Revolutionsgarden gibt es in der EU bereits Sanktionen - unter anderem um die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern. So gilt schon seit langem, dass alle ihre in der EU vorhandenen Vermögenswerte eingefroren werden müssen und den Garden keine wirtschaftlichen Ressourcen bereitgestellt werden dürfen. Diskutiert wird in der EU zusätzlich seit Jahren auch über eine mögliche Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation, Deutschland setzt sich dafür ein. Bis zuletzt hatten allerdings mehrere Mitgliedstaaten Bedenken und da die Entscheidung einstimmig getroffen werden muss, war kein entsprechender Beschluss möglich. Angesichts der erneuten brutalen Niederschlagung von Protesten im Iran steigt nun allerdings der Druck auf die Skeptiker.  Den Revolutionsgarden wird eine Schlüsselrolle bei der Niederschlagung von Protesten zugeschrieben, weil sie als Elitestreitkräfte auch für die Verhinderung von Putschversuchen zuständig sind. Weil es bereits Sanktionen gegen die Garden gibt, sei die Terror-Listung vor allem ein symbolischer Schritt, sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Montag. © dpa-infocom, dpa:260113-930-538966/1