Datum12.01.2026 22:42

Quellewww.spiegel.de

TLDRSenator Mark Kelly verklagt das Pentagon und Verteidigungsminister Pete Hegseth, nachdem er wegen eines Videos, in dem er US-Soldaten vor illegalen Befehlen warnte, sanktioniert wurde. Die Sanktionen könnten seine Ruhestandsbezüge gefährden. Kelly, ein pensionierter Marineoffizier, sieht das Vorgehen als Verstoß gegen sein Recht auf freie Meinungsäußerung. Das Video thematisierte umstrittene US-Militäraktionen in der Karibik, und Präsident Trump hatte zunächst von "aufständischem Verhalten" gesprochen.

InhaltDer Konflikt zwischen Senator Mark Kelly und dem Trump-Lager geht weiter: Kelly zieht vor Gericht, nachdem das Pentagon ihn sanktioniert hat. Auslöser war ein Video, in dem er US-Soldaten vor illegalen Befehlen warnte. US-Senator Mark Kelly verklagt das Pentagon  und Verteidigungsminister Pete Hegseth wegen der Konsequenzen nach einem Video, in dem er US-Militärangehörige aufrief, keine illegalen Befehle zu befolgen. Kelly ist ein pensionierter Marineoffizier. Das Verteidigungsministerium hatte nach dem Video ein Verfahren eingeleitet, das zu einer Kappung seiner Ruhestandsbezüge führen könnte. Kelly argumentiert in der Klage unter anderem, das Vorgehen Hegseths und des Ministeriums sei verfassungswidrig – unter anderem, weil sein Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt werde. Kelly war mit dabei in einem von sechs demokratischen Kongressmitgliedern veröffentlichten Video, in dem Angehörige des US-Militärs dazu aufgerufen werden, illegale Befehle nicht zu befolgen. Dabei ging es hauptsächlich um die international umstrittenen US-Militäraktionen gegen mutmaßliche Drogenschmuggler in der Karibik. US-Präsident Donald Trump warf der Gruppe zunächst "aufständisches Verhalten" vor und relativierte diese Aussagen später.