Datum11.01.2026 03:00

Quellewww.zeit.de

TLDRNach den Anti-AfD-Protesten in Gießen Ende November steigen die Strafanzeigen aufgrund der Auswertung von Bild- und Videomaterial sowie Hinweise. Die Polizei prüft intensiv die Vorfälle, die sich meist gegen Widerstand, Beleidigung, Körperverletzung und Sachbeschädigung richten. Bei den Protesten, an denen ca. 25.000 Menschen teilnahmen, gab es auch Zusammenstöße mit der Polizei, bei denen über 50 Beamte und mehrere Demonstranten verletzt wurden. Hessens Innenminister betonte die Notwendigkeit des Polizeieinsatzes, während das Bündnis "Widersetzen" Polizeigewalt kritisierte.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Demonstrationen“. Lesen Sie jetzt „Zahl der Strafanzeigen nach Anti-AfD-Protesten steigt“. Nach den Protesten gegen die Gründung der AfD-Jugendorganisation Ende November in Gießen liegen dem Polizeipräsidium Mittelhessen immer mehr Strafanzeigen vor. Diese ergäben sich aus der Auswertung von Bild- und Videomaterial sowie aus Hinweisen, die von der eigens gegründeten Arbeitsgruppe ausgewertet würden, teilte ein Sprecher des Polizeipräsidiums der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mit. "Die Prüfung einzelner Vorgänge ist aufgrund der großen Datenmenge und der erforderlichen Sorgfalt sehr zeitintensiv", hieß es. Sie umfasse sowohl die rechtliche Würdigung, in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft, als auch die verlässliche Zuordnung von Bild- und Videomaterial zu einzelnen Ereignissen, so dass die Zahl der eingeleiteten Strafverfahren weiter anwachsen werde. Abschließende Angaben zur Zahl der Verfahren könnten derzeit noch nicht gemacht werden, erklärte der Sprecher. Die Aufarbeitung dürfte noch geraume Zeit in Anspruch nehmen. Die Dauer sei neben der Zahl der Strafverfahren auch vom Umfang der jeweiligen Ermittlungen abhängig. Das Gros der Ermittlungsverfahren werde unter anderem wegen des Verdachts des Widerstandes, der Beleidigung, der Körperverletzung, des Landfriedensbruches und der Sachbeschädigung geführt. Zuletzt hatte die Polizei Mitte Dezember von einer mittleren zweistelligen Zahl von Ermittlungsverfahren gesprochen, die sich teilweise auch gegen Polizeivollzugsbeamte richteten.  In Gießen hatten am 29. November rund 25.000 Menschen gegen die Neugründung einer AfD-Jugendorganisation protestiert - die Mehrheit davon friedlich. Es kam aber auch zu Zusammenstößen zwischen Polizisten und Demonstranten. An dem Einsatz waren mehrere Tausend Beamte aus Hessen und 14 weiteren Bundesländern sowie Bundespolizisten beteiligt. Mehr als 50 Polizisten wurden verletzt, auch unter den Demonstranten gab es Verletzte. Wiederholt mussten die Beamten Straßenblockaden auflösen - nach eigenen Angaben, weil dringend benötigte Not- und Rettungswege vollständig versperrt gewesen seien. Außerdem kam es zu Sachbeschädigungen. Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hatte sich überzeugt gezeigt, dass es ohne den Einsatz der mehreren Tausend Polizisten mutmaßlich zu schweren Gewalttaten gekommen wäre. Das Bündnis "Widersetzen" dagegen hatte massive Polizeigewalt beklagt. © dpa-infocom, dpa:260111-930-526894/1