Datum10.01.2026 00:09

Quellewww.zeit.de

TLDRTrotz des Endes des deutschen Aufnahmeprogramms für gefährdete Afghanen sind 32 Afghanen, die durch eingeklagte Visazusagen eine Einreisegenehmigung erhielten, nach Berlin geflogen. Ihnen wurden Visa gewährt, nachdem Klagen in Deutschland eingereicht wurden. Seit dem Machtübernahme der Taliban 2021 lebten viele Betroffene in Pakistan. Die Bundesregierung plant, zukünftige Aufnahmeprogramme für Flüchtlinge aus Afghanistan zu beenden. Insbesondere betroffen sind Personen, die sich für Menschenrechte eingesetzt haben und nun in Gefahr sind.

InhaltObwohl die Bundesregierung ihr Aufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen beendet hat, dürfen Einzelne einreisen. Der Grund sind eingeklagte Visazusagen. Über ein Aufnahmeprogramm des Bundes sind 32 weitere afghanische Staatsangehörige von Pakistan nach Deutschland ausgeflogen worden. Das teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums mit. Die Menschen seien über Berlin eingereist. Zuletzt waren mehrmals Afghanen mit Linienflügen nach Deutschland gebracht worden.  Eigentlich hatte die schwarz-rote Bundesregierung das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen im Mai gestoppt. Dass trotzdem einige der Betroffenen und ihre Angehörigen Visa erhalten, liegt daran, dass in Deutschland Klagen angestrengt wurden, um ihre Einreise durchzusetzen. Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD heißt es: "Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme soweit wie möglich beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen." Neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Angehörigen sollten über das Programm auch Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die radikalislamistischen Taliban fürchten müssen. Etwa weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für Menschenrechte eingesetzt haben. Viele der Betroffenen harren seit Monaten oder gar Jahren im pakistanischen Islamabad aus. Rund 650 Menschen aus Afghanistan, die Zusagen über eine "Menschenrechtsliste" und eine sogenannte Überbrückungsliste erhalten hatten, erhielten im Dezember eine endgültige Absage von der Bundesregierung. Verbunden mit dem Angebot, ihnen bei der Rückkehr nach Afghanistan oder der Ausreise in ein anderes aufnahmebereites Land zu helfen, auch finanziell.   Nach dem Abzug der internationalen Truppen im Jahr 2021 haben die Taliban in Afghanistan die Macht übernommen. Seitdem regieren die Talibanführer Haibatullah Achundsada und Mohammed Hassan Achund das Land. Die Taliban werden in Deutschland nicht als legitime Regierung anerkannt.