Gemeinsame Erklärung: Merz, Macron und Starmer rufen iranische Führung zu Gewaltverzicht auf

Datum09.01.2026 21:14

Quellewww.spiegel.de

TLDRBundeskanzler Merz, Präsident Macron und Premier Starmer fordern in einer gemeinsamen Erklärung die iranische Führung auf, Gewalt gegen Demonstranten zu unterlassen und die Grundrechte der Bürger zu respektieren. Sie verurteilen die Tötung von Protestierenden durch iranische Sicherheitskräfte und appellieren an die Behörden, Zurückhaltung zu üben und die Meinungsfreiheit sowie das Recht auf friedliche Versammlungen zu gewährleisten. Die Proteste in Iran wurden durch eine Wirtschaftskrise und den Verfall der Währung ausgelöst.

InhaltMit einer gemeinsamen Erklärung reagieren Kanzler Merz, Frankreichs Präsident Macron und der britische Premier Starmer auf die Gewalt gegen Demonstranten in Iran. Teheran müsse die Grundrechte der Bürger wahren. In einer gemeinsamen Erklärung  haben Frankreich, Großbritannien und Deutschland die Tötung von Demonstranten in Iran verurteilt. "Die iranischen Behörden haben die Verantwortung, ihre eigene Bevölkerung zu schützen, und müssen die Meinungsfreiheit sowie das Recht auf friedliche Versammlungen ohne Angst vor Repressalien gewährleisten", heißt es darin. Bundeskanzler Friedrich Merz, der französische Staatspräsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer seien zutiefst besorgt über Berichte von Gewalt durch iranische Sicherheitskräfte und verurteilen die Tötung von Demonstranten auf das Schärfste. Weiter heißt es in dem Statement: "Wir fordern die iranischen Behörden nachdrücklich dazu auf, Zurückhaltung zu üben, von Gewalt abzusehen und die Grundrechte der iranischen Bürgerinnen und Bürger zu wahren." Die aktuelle Protestwelle in Iran wurde durch die massive Wirtschaftskrise und den plötzlichen Absturz der landeseigenen Währung ausgelöst. In Teheran gingen daraufhin wütende Händler auf die Straße. Inzwischen haben sich die Proteste auf große Teile des Landes ausgeweitet.