Datum05.01.2026 15:47

Quellewww.zeit.de

TLDRDie SPD in Brandenburg stellt die Regierungsfähigkeit der BSW in Frage und fordert ein klares Bekenntnis zur Koalition, um die Handlungsfähigkeit sicherzustellen. SPD-Generalsekretär Kurt Fischer betont die Dringlichkeit einer stabilen Partnerschaft, insbesondere nach dem Rücktritt von Finanzminister Robert Crumbach aus der BSW. Am Dienstag steht eine entscheidende Fraktionssitzung an, da die Koalition auf einer hauchdünnen Mehrheit basiert. Das BSW hatte zuvor die SPD-Forderung nach Loyalität zurückgewiesen.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Koalitionskrise“. Lesen Sie jetzt „Brandenburgs SPD wartet auf BSW - Crumbach bleibt Minister“. Die SPD in Brandenburg zweifelt die Regierungsfähigkeit des BSW an und setzt den Koalitionspartner in Zugzwang. "Die Krise innerhalb der BSW-Fraktion ist akut. Die Regierungsfähigkeit des Koalitionspartners ist sehr ernsthaft infrage gestellt", sagte SPD-Generalsekretär Kurt Fischer. "Deswegen brauchen wir als SPD Brandenburg jetzt zwingend ein klares und einheitliches Bekenntnis der BSW-Fraktion zur Koalition aus ihrer morgigen Fraktionssitzung. Das BSW muss zeigen, dass die Koalition handlungsfähig ist, denn ohne eine eigene Mehrheit kann diese Koalition nicht fortgesetzt werden." Am Dienstag will die BSW-Fraktion tagen. Finanzminister und Vize-Ministerpräsident Robert Crumbach war zuvor aus dem BSW und aus der BSW-Landtagsfraktion ausgetreten. Er sieht keine Grundlage mehr für eine Koalition zwischen beiden Parteien und verwies schon auf mögliche Gespräche von SPD und CDU. SPD und BSW haben eine Mehrheit von zwei Stimmen, von denen mindestens eine Stimme aber unsicher ist. Zwei weitere aus der Partei ausgetretene Abgeordnete könnten möglicherweise am Dienstag die BSW-Fraktion verlassen. Zuvor hatte das BSW die Forderung der SPD nach einem Treueschwur zur Koalition abgelehnt. © dpa-infocom, dpa:260105-930-501251/1