Datum01.01.2026 15:16

Quellewww.zeit.de

TLDRIn Brandenburgs Koalitionskrise berät die BSW-Fraktionsspitze über die SPD-Forderung nach einem Bekenntnis zur Koalitionstreue. Die Koalition zwischen SPD und BSW ist seit dem Austritt von vier Abgeordneten der Bündnis Sahra Wagenknecht in Schwierigkeiten. Während zwei Abgeordnete zurückgekehrt sind, wollen andere nicht mehr kooperieren. SPD-Generalsekretär Kurt Fischer verlangt eine klare Unterstützung aller BSW-Abgeordneten für den Koalitionsvertrag. BSW-Innenminister Robert Crumbach plant, die Koalitionstreue zur Diskussion zu stellen.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Koalitionskrise“. Lesen Sie jetzt „Brandenburgs BSW-Fraktionsspitze berät über SPD-Forderung“. Die Spitze der BSW-Landtagsfraktion in Brandenburg will über die Forderung der SPD nach einem Bekenntnis zur Koalitionstreue beraten. Der Vorstand werde sich am Montag in Vorbereitung der Fraktionssitzung dazu verständigen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Falk Peschel der Deutschen Presse-Agentur. SPD und BSW regieren seit mehr als einem Jahr zusammen in Brandenburg. Der Austritt von vier Abgeordneten aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht stürzte die Fraktion und die Koalition in eine Krise. Zwei Abgeordnete traten inzwischen wieder ein, zwei bleiben beim Austritt. Sie bekennen sich zur Koalition, die Mehrheit der Fraktion will aber mit ihnen nicht mehr zusammenarbeiten. Der BSW-Abgeordnete Sven Hornauf stimmte zudem mehrfach für AfD-Anträge. SPD-Generalsekretär Kurt Fischer verlangt eine Zusicherung, dass alle 14 BSW-Abgeordneten "zu 100 Prozent" hinter der Regierung und dem Koalitionsvertrag stehen. BSW-Innenminister Robert Crumbach, der auch der Fraktion angehört, will die Forderung nach Koalitionstreue am Dienstag auf die Tagesordnung der Fraktion setzen lassen. Das sagte er der dpa. © dpa-infocom, dpa:260101-930-487389/1