Datum30.12.2025 12:46

Quellewww.zeit.de

TLDRIm Jahr 2025 gab es in Sachsen 14 Bürgerbegehren, von denen 11 als unzulässig erklärt wurden, was einen Rekord darstellt. Der Verband "Mehr Demokratie" kritisierte die hohen formalen Hürden und forderte Erleichterungen, einschließlich einer Vorschau der formalen Prüfung vor der Unterschriftensammlung. In drei Kommunen fanden Bürgerentscheide statt, wobei in Hohnstein über Maßnahmen gegen Windkraft abgestimmt wurde, und dort stimmten über 75% der Wähler dafür.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Direkte Demokratie“. Lesen Sie jetzt „14 Bürgerbegehren 2025 in Sachsen“. In den sächsischen Kommunen hat es in diesem Jahr 14 Bürgerbegehren gegeben. Zudem fanden drei Bürgerentscheide statt, wie aus dem Jahresbericht des Verbandes "Mehr Demokratie" hervorgeht. Der Verband kritisierte, dass ein Großteil der Bürgerbegehren an formalen Hürden gescheitert sei. Es müssten Erleichterungen her. Von den 14 Bürgerbegehren seien 11 für unzulässig erklärt worden. Dieser Anteil sei so hoch wie nie in Sachsen. Ein Fall sei durch den Stadtrat übernommen worden, zwei Verfahren seien noch nicht abgeschlossen. Der Verband "Mehr Demokratie" forderte eine Abschaffung des Kostendeckungsvorschlags für Bürgerbegehren und eine formale Prüfung des Begehrens bereits vor dem Start der Unterschriftensammlung. Gut gemacht, könne direkte Demokratie ein "Frustschutzmittel" sein, hieß es. Die drei Bürgerentscheide fanden in Hohnstein, Radeberg und Arnsdorf statt. In den beiden letzteren Kommunen ging es um ein grenzüberschreitendes Gewerbegebiet. In Hohnstein in der Sächsischen Schweiz wurde abgestimmt, ob die Gemeinde alle rechtlich möglichen Maßnahmen zur Verhinderung von Windkraftanlagen im Gemeindegebiet ergreifen solle. Gut drei Viertel der Beteiligten stimmten mit Ja. © dpa-infocom, dpa:251230-930-480260/1