Datum30.12.2025 04:30

Quellewww.zeit.de

TLDRIn Niedersachsen haben sich Anzeigen wegen Hate Speech im Internet von Juli 2024 bis Juni 2025 auf 6.498 fast verdoppelt. Die Zentralstelle für Hasskriminalität im Internet, seit 2020 in Göttingen angesiedelt, verzeichnete einen kontinuierlichen Anstieg. Gründe für diese Zunahme sind verändertes Anzeigeverhalten und eine Verrohung der Sprache im Netz. Häufig sind die Betroffenen politisch oder gesellschaftlich aktive Personen sowie verschiedene Bevölkerungsgruppen. Viele Verfahren werden eingestellt, und die Möglichkeiten zur Anzeigenstellung nehmen zu.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Hate Speech“. Lesen Sie jetzt „Hass-Anzeigen habe sich nahezu verdoppelt“. Anzeigen wegen Hass und Hetze im Internet haben in Niedersachsen deutlich zugenommen. Von Anfang Juli 2024 und bis Ende Juni 2025 waren es nach Angaben der Staatsanwaltschaft Göttingen 6.498. In Göttingen ist die Zentralstelle für Hasskriminalität im Internet Niedersachsen (ZHIN) angesiedelt. Im gleichen Zeitraum ein Jahr zuvor lag die Zahl noch bei etwa halb so vielen Anzeigen. Seit der Einrichtung der Zentralstelle 2020 stieg die Zahl der Anzeigen stetig. Im zweiten Halbjahr 2025 liegt sie bereits erneut bei mehr als 3.000. "Wann mit einem Ende der Zunahme zu rechnen ist, ist nicht absehbar", sagte ein Sprecher der Ermittlungsbehörde. Woran liegt das? Der Sprecher nennt unter anderem ein verändertes Anzeigeverhalten der Betroffenen oder auch von Zeugen als einen Grund. Er ergänzt: "Möglicherweise liegt die Zunahme der Fälle auch in einer weiter voranschreitenden Verrohung des Sprachgebrauchs im Netz". In den vergangenen Jahren wurde an der Zentralstelle daher auch mehr Personal aufgebaut. Eine weitere Aufstockung des Teams sei derzeit aber nicht absehbar. Der Hass richtet sich den Angaben nach unverändert gegen einzelne Menschen, die etwa politisch oder gesellschaftlich aktiv sind, oder auch ganze Bevölkerungsgruppen. Er traf etwa den Bürgermeister der Gemeinde Friedland, Andreas Friedrichs (SPD) nach dem Tod einer 16-Jährigen am dortigen Bahnhof, für den ein abgelehnter Asylbewerber verdächtigt wird. In einem Interview hatte Friedrichs das einen tragischen Unglücksfall genannt, unter anderem weil er Ermittlungen und einem Gerichtsurteil nicht vorgreifen wollte. Von 60 Anzeigen und Ermittlungsverfahren sind in dem Fall noch 14 übrig. Die Restlichen wurden eingestellt oder an andere Staatsanwaltschaften abgegeben. Der im Fall des toten Mädchens Tatverdächtige solle die aus der Ukraine Geflüchtete gegen einen durchfahrenden Güterzug gestoßen haben. Der abgelehnte Asylbewerber hätte zu dem Zeitpunkt eigentlich nicht mehr in Deutschland sein dürfen. Der Iraker wurde in einer psychiatrischen Klinik untergebracht. Häufig geht des bei den Anzeigen den Angaben nach etwa um Rassismus oder Hass auf Menschen mit einer anderen sexuellen Orientierung. "Hass im Netz ist häufig Abbild von Geschehnissen in der realen Welt", so der Sprecher. Betroffen können unter anderem über die Meldeplattform "hassanzeigen.de" Anzeigen stellen. Das machen laut den Zahlen der Staatsanwaltschaft auch immer mehr Menschen. Im Vorjahr war die Zahl der Strafbefehle und Anklagen nach einer Anzeige auf rund 20 Prozent zurückgegangen. Der Wert habe sich im vergangenen Zeitraum gehalten. In fast der Hälfte der Fälle werden die Verfahren eingestellt. Rund ein Viertel der Anzeigen wird an andere Staatsanwaltschaften außerhalb Niedersachsens abgegeben, einige wenige Verfahren werden auch gegen eine Geldauflage eingestellt. © dpa-infocom, dpa:251230-930-478501/1