Datum19.12.2025 17:00

Quellewww.zeit.de

TLDRDie Grünen im Schweriner Landtag haben Hannes Damm aus ihrer Fraktion ausgeschlossen. Der Beschluss fiel mit 4:1 Stimmen, nachdem wochenlange Gespräche und ein Vertrauensbruch vorangegangen waren. Damm, als Klimapolitiker bekannt, sieht den Ausschluss und die vorgebrachten Gründe als nicht nachvollziehbar an. Die Fraktion betont die Notwendigkeit von Stabilität und Vertrauen für die Zusammenarbeit. Damm will als fraktionsloser Abgeordneter weiterhin Klimapolitik betreiben. Resonanz auf seine politische Arbeit bleibt respektvoll.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Ausschluss im Landtag“. Lesen Sie jetzt „Grüne schließen Abgeordneten Damm aus Landtagsfraktion aus“. Die Grünen im Schweriner Landtag haben ihr Fraktionsmitlied Hannes Damm ausgeschlossen. "Der Beschluss erfolgte mit einem Votum von 4:1", teilte eine Fraktionssprecherin mit. Der Greifswalder Physiker Damm gilt als profilierter Klimapolitiker seiner Partei. Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss rund um den Bau der Nord Stream 2-Pipeline und die Klimaschutzstiftung MV fiel der 34-Jährige als hartnäckiger Frager auf. Nun haben vier der fünf Fraktionsmitglieder für seinen Ausschluss gestimmt. "Die Fraktion hatte wiederholt betont, dass für eine gemeinsame parlamentarische Arbeit Stabilität, Verlässlichkeit und gegenseitiges Vertrauen unerlässlich sind. Diese Grundlage sieht die Fraktion nicht mehr als gegeben an", so die Fraktionssprecherin nach dem Beschluss vom Freitag. Dem Ausschluss waren wochenlange Gespräche vorausgegangen, eines davon laut Fraktion unter Leitung des ehemaligen Grünen-Bundesgeschäftsführers Michael Kellner. Schon im September war Damm als stellvertretender Fraktionsvorsitzender abgewählt worden, nachdem ihm von den Fraktionskollegen ein schwerer Vertrauensbruch vorgeworfen worden war. Später hieß es, er solle die Fraktion ganz verlassen. Worum es genau ging, wurde nie öffentlich mitgeteilt. "Auf die von Hannes Damm geleistete politische Arbeit der vergangenen Jahre blicken wir mit Respekt", so die Fraktionsvorsitzende Constanze Oehlrich am Freitag. "Gleichzeitig hat die Fraktion die Verantwortung, handlungsfähig zu bleiben und die bündnisgrünen Inhalte in Mecklenburg-Vorpommern geschlossen zu vertreten. Eine Neuaufstellung ist dafür unverzichtbar." Für den Ausschluss von Hannes Damm waren zwei Abstimmungsgänge nötig. Im ersten Durchgang gab es nach Damms Worten drei Ja-Stimmen für seinen Ausschluss, eine Enthaltung und eine Nein-Stimme. Damit sei die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit verfehlt worden. Daraufhin sei erneut abgestimmt worden, berichtete er. Eine Fraktionssprecherin sagte, das Ergebnis der ersten Abstimmung sei Folge einer technischen Panne gewesen - die Fraktionssitzung habe digital stattgefunden. Damm sagte der Deutschen Presse-Agentur, er werde sein Landtagsmandat behalten und als fraktionsloser Abgeordneter weiter Klimapolitik machen. Seinen Ausschluss aus der Fraktion verstehe er weiterhin nicht, er könne die vorgebrachten Gründe nicht nachvollziehen. Dazu zählten Vorwürfe wie der, er verlange bei Protokollen von internen Sitzungen zu viele Änderungen, sagte Damm. Auch stimme es nicht, dass er Interna nach außen getragen habe. © dpa-infocom, dpa:251219-930-447912/1