Datum17.12.2025 20:40

Quellewww.zeit.de

TLDRManuela Schwesig (SPD) bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat. Sie wurde bei der ersten Sitzung nach dem Amtsantritt der neuen Bundesregierung gewählt. Ihr Co-Vorsitzender ist Hendrik Hoppenstedt (CDU). Das Gremium dient der Suche nach Kompromissen, wenn die Länderkammer Beschlüsse des Bundestages blockiert, weil sie nicht ausreichend die Interessen der Länder berücksichtigt. Beide Vorsitzenden hatten bereits in den letzten vier Jahren diese Position inne.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Bundesrat“. Lesen Sie jetzt „Schwesig weiter Vorsitzende des Vermittlungsausschusses“. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ist auch künftig Vorsitzende des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat. Die SPD-Politikerin wurde bei der ersten Sitzung des Gremiums seit Amtsantritt der aktuellen Bundesregierung gewählt, wie ein Schweriner Regierungssprecher mitteilte. Ihr Co-Vorsitzender ist der Bundestagsabgeordnete Hendrik Hoppenstedt (CDU). Beide waren auch in den vergangenen vier Jahren die Vorsitzenden des Vermittlungsausschusses. In dem Gremium werden Kompromisse gesucht, wenn die Länderkammer ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz stoppt, weil es Interessen der Länder nicht ausreichend berücksichtigt sieht. © dpa-infocom, dpa:251217-930-437958/1