Datum16.12.2025 15:05

Quellewww.zeit.de

TLDRSachsen-Anhalts Finanzminister Michael Richter (CDU) verteidigt die Fortsetzung des Corona-Sondervermögens und die Feststellung einer Notlage bis 2026. Diese Maßnahme ist notwendig, um die Auswirkungen der Pandemie abzumildern und zukünftige Resilienz zu fördern. Das Sondervermögen, mit einem Volumen von knapp zwei Milliarden Euro, umfasst rund 60 Maßnahmen, die in Schulen, Hochschulen, Digitalisierung und Krankenhäuser fließen. Damit die Gelder weiterhin bereitgestellt werden können, ist die erneute Feststellung der Notlage im Parlament erforderlich.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Finanzen“. Lesen Sie jetzt „Minister verteidigt Feststellung einer Notlage“. Sachsen-Anhalts Finanzminister Michael Richter (CDU) verteidigt die Fortsetzung des Corona-Sondervermögens und die damit verbundene Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation auch für das Jahr 2026. Man sei auf die Feststellung der Notlage angewiesen, sagte der CDU-Politiker im Landtag. Zur Stärkung der Pandemieresilienz sollen begonnene Maßnahmen beendet werden. Das Corona-Sondervermögen wurde eingerichtet, um die Folgen der Pandemie abzufedern und Vorsorge für die Zukunft zu treffen. Es umfasst etwa 60 Maßnahmen. Das Volumen liegt bei knapp zwei Milliarden Euro. Damit wird an Schulen und Hochschulen etwa neue Technik angeschafft und in die Digitalisierung der Landesverwaltung und in Krankenhäuser investiert. Damit das Geld auch im nächsten Jahr fließen kann, muss das Parlament erneut eine Notlage feststellen. © dpa-infocom, dpa:251216-930-431299/1