Datum10.12.2025 13:39

Quellewww.zeit.de

TLDRDie BSW-Landeschefin Friederike Benda fordert die Mandatsverzichte von André von Ossowski und Jouleen Gruhn nach ihrem Austritt aus der Partei. Sie kritisiert, dass beide Abgeordneten den BSW-Werten nicht mehr verpflichtet sind und ihre Mandate nicht im Sinne der Parteiprogrammatik ausüben. Der Austritt von ihnen sowie weiteren Abgeordneten hat die SPD/BSW-Koalition in eine Krise gestürzt, wobei die Abgeordneten autoritäre Tendenzen im BSW als Hauptgrund für ihren Schritt angaben.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „BSW-Krise“. Lesen Sie jetzt „BSW-Landeschefin will Mandatsverzicht nach Parteiaustritt“. Nach dem Wiedereintritt von zwei Brandenburger Landtagsabgeordneten ins Bündnis Sahra Wagenknecht setzt Landeschefin Friederike Benda zwei weitere Abgeordnete unter Druck und fordert ihren Mandatsverzicht. Dazu rief sie die ausgetretenen Parlamentarier André von Ossowski und Jouleen Gruhn auf, die bisher nicht wieder eintreten wollen - anders als zwei Fraktionskollegen. "Wir freuen uns sehr darüber, dass nach Reinhard Simon nun auch Melanie Matzies den Weg zurück ins BSW gefunden hat", teilte Benda mit. "Beide Abgeordneten versichern, dass sie die Programmatik des BSW teilen." Sie erwarte von allen Mandatsträgern, dass sie diese politische Orientierung ernst nehmen – auch bei öffentlichem Gegenwind.  "Bei den Abgeordneten Jouleen Gruhn und André von Ossowski drängt sich hingegen der Eindruck auf, dass sie versuchen, sich vom unbequemen Ballast der klaren BSW-Positionen zu befreien, um ihre Mandate möglichst angepasst auszuüben." Benda warf beiden vor, sie signalisierten öffentlich, sich nicht mehr an Beschlüsse und Grundwerte gebunden zu fühlen und begingen Etikettenschwindel am Wähler. "Diese Unklarheit darüber, was politisch noch geteilt wird, untergräbt unsere Glaubwürdigkeit massiv." "Wir konnten die Bereitschaft, Vertrauen wieder aufzubauen und wieder verlässlich und aus einem Guss in der Regierungsfraktion zusammenzuarbeiten, bei den beiden nicht erkennen", erklärte Benda. "Deshalb fordere ich sie zur Niederlegung ihrer Mandate auf." Simon und Matzies hatten am 11. November gemeinsam mit Gruhn und von Ossowski ihren Austritt aus dem BSW erklärt. Als Gründe nannten sie "autoritäre Tendenzen" und eine zunehmende Dominanz radikalisierter Positionen im BSW. Der Schritt stürzte die SPD/BSW-Koalition in eine Krise. © dpa-infocom, dpa:251210-930-404856/1