Datum10.12.2025 07:25

Quellewww.spiegel.de

TLDRBundeskanzler Friedrich Merz betont beim Besuch des armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan die "historische Chance" für Armenien, sich der Europäischen Union anzunähern, insbesondere nach dem Friedensschluss mit Aserbaidschan. Merz warnte vor möglicher russischer Einflussnahme bei zukünftigen Wahlen. Während des Treffens betonten beide Länder die Absicht, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu vertiefen, und unterzeichneten eine Vereinbarung. Merz plant einen Besuch in Eriwan im Mai 2024 anlässlich eines Treffens europäischer Staaten ohne Russland und Belarus.

InhaltKanzler Merz sieht im Friedensschluss zwischen Armenien und Aserbaidschan eine "historische Chance". Der Weg nach Europa sei für Eriwan offen. Zugleich warnte er vor möglichen Einmischungen Russlands bei den kommenden Wahlen. Armenien und Deutschland möchten künftig enger zusammenarbeiten. Beim Besuch des armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan in Berlin sprach Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) von einer "historischen Chance" für eine Annäherung Armeniens an die Europäische Union. Merz sagte nach einem Treffen mit Paschinjan mit Blick auf den Friedensprozess zwischen dessen Land und Aserbaidschan, der Weg nach Europa sei offen. "Wir sind uns einig, dass es jetzt eine große Chance gibt für einen europäischen Weg Armeniens und Aserbaidschans", so Merz. Deutschland werde den Friedensprozess weiter unterstützen. "Wir haben die Veränderung in der Region mit größter Aufmerksamkeit wahrgenommen", sagte Merz. Armenien wolle stärker an die Europäische Union heranrücken. Für eine Mitgliedschaft müssten aber viele Voraussetzungen erfüllt werden. Es seien Reformen notwendig. Ob Armenien den Weg über ein Assoziierungsabkommen gehen wolle, müsse das Land entscheiden. Deutschland wolle die Zusammenarbeit Schritt für Schritt intensivieren. Paschinjan sprach von einer strategischen Partnerschaft mit Deutschland. Armenien sei an einer Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit interessiert. Beide Länder unterzeichneten eine Vereinbarung zur engeren Kooperation. Paschinjan warb um Investitionen deutscher Firmen in dem Südkaukasus-Land, das als führend bei der IT-Ausbildung gilt. In Deutschland sind mittlerweile einige der in Armenien gegründeten TUMO-Zentren eröffnet worden, in denen Kinder kostenlos digitale Techniken erlernen können. Zwischen Armenien und dem von der Türkei unterstützten Aserbaidschan gab es jahrzehntelang einen Konflikt um die Region Bergkarabach. Im Herbst 2023 eroberte Baku die Region nach einer langen Blockade und kurzen, schweren Kämpfen. Der Großteil der Bevölkerung der Region – mehr als 100.000 ethnische Armenier – war zur Flucht gezwungen. Im August 2025 unterzeichneten beide Länder eine gemeinsame Erklärung über einen Friedensvertrag. Paschinjan betonte, dass sein Land auch einen Aussöhnungskurs mit der Türkei betreibe. Dies gilt als wichtig, weil etwa Zugverbindungen des Landes nach Europa durch die Türkei führen. Sorgen bereiten dem Kanzler offenbar die im kommenden Jahr geplanten Wahlen in Armenien. Merz warnte davor, dass Russland versuchten könnte, die Abstimmung in Armenien zu manipulieren, um das Land von einem proeuropäischen Kurs abzubringen. Paschinjan wich der Frage aus, ob er selbst diese Einmischung fürchtet. Armenien galt lange als enger Verbündeter Russlands, das das Land im nun beendeten Krieg mit dem ölreichen Aserbaidschan aber nicht mehr unterstützt hatte. "Russland versucht nicht nur Europa, sondern auch Armenien durch hybride Maßnahmen zu destabilisieren", warnte Merz. Der Kanzler kündigte an, am 4. Mai nach Eriwan zu reisen, weil dann dort das nächste Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft mit allen europäischen Staaten außer Russland und Belarus stattfindet.