Datum03.12.2025 18:03
Quellewww.zeit.de
TLDRIm Bundestag gab es einen hitzigen Austausch über gewalttätige Auseinandersetzungen bei den Anti-AfD-Protesten in Gießen, wo 25.000 Menschen demonstrierten. Die AfD sprach von einer "Hexenjagd", während andere Parteien den Protest lobten, jedoch Krawalle verurteilten. Über 50 Polizisten wurden verletzt, und es gab Vorwürfe von Polizeigewalt durch das Bündnis "Widersetzen". Auch Fraktionen wie die Grünen und CDU äußerten sich, wobei Verständnis für die Proteste gezeigt wurde, jedoch vor extremen Aktionen gewarnt wurde.
InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Aktuelle Stunde“. Lesen Sie jetzt „Schlagabtausch im Bundestag zu Gießener Demo-Wochenende“. Die gewalttätigen Zusammenstöße bei den Anti-AfD-Protesten in Gießen haben im Bundestag für einen parlamentarischen Schlagabtausch gesorgt. Die AfD sprach in einer Aktuellen Stunde von einer "orchestrierten Hexenjagd" und "enthemmtem Terror der Linksradikalen". Abgeordnete der anderen Parteien würdigten hingegen den zivilgesellschaftlichen Protest, distanzierten sich aber größtenteils auch von Krawallen und Übergriffen. Im mittelhessischen Gießen hatten am vergangenen Samstag rund 25.000 Menschen gegen die Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation demonstriert. Meist blieb der Protest friedlich, aber es kam auch zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei. Nach Angaben der hessischen Landesregierung wurden dabei mehr als 50 Polizisten verletzt. Das Bündnis "Widersetzen" beklagte im Gegenzug massive Polizeigewalt. Der Gießener AfD-Abgeordnete Robin Jünger bezeichnete die Antifa im Bundestag als "gesetzlose Schlägertruppe, der jedes Mittel recht ist". Sein Parteikollege Uwe Schulz betonte: "In Wirklichkeit war der Samstag ein Tag der linksextremen Machtübernahme in Gießen." Die Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Irene Mihalic betonte hingegen, "dass die Bedrohung für die Demokratie nicht von denen ausging, die draußen vor der Halle protestiert haben, sondern von denen, die sich in der Halle versammelt haben". Auch Frederik Bouffier von der CDU äußerte Verständnis für die Proteste. Wer seine Meinung aber mit Straßenblockaden und Steinwürfen durchsetzen wolle, sei "genauso extrem wie die Truppe von Rechtsaußen". © dpa-infocom, dpa:251203-930-376360/1