Landtag: Kurioser BSW-Auftritt: Dierks mahnt zu Einhaltung der Regeln

Datum02.12.2025 15:17

Quellewww.zeit.de

TLDRBei einer Landtagssitzung sorgte der BSW-Abgeordnete Nico Rudolph, der in Motorradkluft auftreten wollte, für Aufregung. Landtagspräsident Alexander Dierks (CDU) mahnte daraufhin zur Einhaltung der parlamentarischen Ordnung und kündigte Konsequenzen bei Regelverstößen an. Während der Sitzung am 29. Oktober kam es zu Unterbrechungen und Streitigkeiten über Rudolphs Outfit; letztlich wurde sein Antrag auf Bewerbung der Fankultur am Sachsenring abgelehnt. Dierks betonte, dass Verkleidungen im Parlament unangebracht seien.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Landtag“. Lesen Sie jetzt „Kurioser BSW-Auftritt: Dierks mahnt zu Einhaltung der Regeln“. Nach dem Auftritt eines BSW-Abgeordneten in Motorradkluft bei einer Landtagssitzung hat Landtagspräsident Alexander Dierks (CDU) zur Einhaltung der parlamentarischen Ordnung ermahnt. In einem Brief an alle Abgeordneten habe Dierks einige Klarstellungen vorgenommen, bestätigte ein Sprecher des Landtags. Zuvor hatte "Bild" berichtet.  Dierks weist in dem Schreiben an die Abgeordneten, das der dpa vorliegt, explizit auf drei Punkte hin: Darüber sei er sich mit den Vizepräsidenten einig, schrieb Dierks. Er kündigte konsequentes Durchgreifen an. Abhängig von der Schwere des Verstoßes kämen nicht nur Ordnungsrufe, sondern auch der Ausschluss von den Sitzungen des Landtags in Betracht. Anlass ist ein Vorfall bei der Landtagssitzung am 29. Oktober. In den Abendstunden rief Landtagsvizepräsident Albrecht Pallas (SPD), der die Sitzung leitete, den BSW-Antrag mit dem klangvollen Titel "Rrrräng-gedäng-gedäng!" zur Bewerbung der Fankultur am Sachsenring als immaterielles Kulturerbe als Tagesordnungspunkt auf.  Der BSW-Abgeordnete Nico Rudolph wollte seine Rede thematisch passend in einer Motorradlederkombination halten. Vizepräsident Pallas (SPD) hielt ihn jedoch mit einem Verweis auf die "Würde des Hauses und den Regeln, die wir uns hier gegeben haben" zurück. Es folgte ein Schlagabtausch. "Das ist ja lächerlich!", kommentierte etwa Finanzminister Christian Piwarz (CDU). Nach einigem Hin und Her wurde die Sitzung zweimal unterbrochen - zunächst für einen Outfitwechsel Rudolphs und dann für Beratungen des Landtagspräsidiums. Als es etwa eine dreiviertel Stunde später weiterging, machte Dierks, der unterdessen die Sitzungsleitung übernommen hatte, deutlich: "Es ist schon immer Gepflogenheit im Parlament, dass das Hochhalten von Gegenständen, das Am-Körper-Tragen von Slogans oder Bildern, die eine Botschaft verstärken, oder eben auch Verkleidungen untersagt sind." Rudolphs handelte sich für einen Kommentar zur Sitzungsleitung einen Ordnungsruf ein, bevor er zu seiner eigentlichen Rede ansetzte. Der Landtag lehnte den Antrag schließlich ab. Die Sitzung endete nach weiteren Tagesordnungspunkt um 23.40 Uhr. © dpa-infocom, dpa:251202-930-370221/1