Datum16.08.2026 16:59
Quellewww.zeit.de
TLDRMinisterpräsidentin Schwesig fordert vom Bund mehr Geld für Klimaanpassung. Sie unterstützt die Idee, Hitzeschutz als Gemeinschaftsaufgabe ins Grundgesetz aufzunehmen, um Länder und Gemeinden finanziell zu entlasten. Angesichts der Hitzewelle sei schnelles Handeln nötig, insbesondere zum Schutz älterer Menschen und in sozialen Einrichtungen. SPD-geführte Ministerien drängen auf eine gesamtstaatliche Kraftanstrengung, die von einer Entsiegelung von Flächen bis zum Hochwasserschutz reicht. Ein Sofortprogramm soll kurzfristig die Förderung verbessern.
InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Klimaanpassung“. Lesen Sie jetzt „Schwesig will Geld vom Bund für Hitzeschutz“. Angesichts hoher erwarteter Kosten für Klimaanpassungsmaßnahmen ist Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin für eine Beteiligung des Bundes. Sie unterstütze den Vorschlag von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD), den Hitzeschutz als Gemeinschaftsaufgabe ins Grundgesetz aufzunehmen, erklärte Schwesig. "Dann wäre es möglich, dass der Bund die Unterstützung für Länder und Gemeinden bei Klimaanpassung, Hitze- und Klimaschutz verstärken kann." Dieser Sommer habe gezeigt, dass mehr getan werden müsse, um insbesondere ältere Menschen zu schützen. "Auch mit Blick auf die Wirtschaft ist Klimaanpassung eine Aufgabe, die gemeinschaftlich von Bund und Ländern angegangen werden muss", meinte Schwesig. Umweltminister Till Backhaus (SPD) setze sich seit längerer Zeit dafür ein, dies als Gemeinschaftsaufgabe ins Grundgesetz aufzunehmen. Innerhalb der Bundesregierung machen SPD-geführte Ministerien Druck in diese Richtung. Nötig sei "eine gesamtstaatliche Kraftanstrengung, die Prioritäten setzt, Ressourcen bündelt, Abstimmungen intensiviert und schnelles Handeln ermöglicht", heißt es in einem Papier SPD-geführter Bundesministerien. Das betreffe etwa den Hitze- und Gesundheitsschutz in sozialen Einrichtungen, die Entsiegelung von Flächen, mehr Stadtgrün, eine klimaresiliente Wasser- und Abwasserentsorgung und eine bessere Förderung des Hochwasserschutzes. Bis zur Einrichtung einer Gemeinschaftsaufgabe solle ein Sofortprogramm die Förderung von Klimaanpassung und Hitzeschutz verbessern, heißt es in dem SPD-Papier - unter anderem für Pflegeheime, Kitas und Krankenhäuser. © dpa-infocom, dpa:260816-930-538888/1