Datum09.08.2026 12:14

Quellewww.zeit.de

TLDRDie Konjunkturschwäche belastet die Thüringer Kommunen, da die Gewerbesteuereinnahmen niedriger ausfallen als erwartet. Zwar ist die Situation in den einzelnen Städten unterschiedlich, doch insgesamt steigen die Ausgaben (Sozialausgaben, Beamtenbezüge, Kinderbetreuung) schneller als die Einnahmen. Dies schwächt die Finanzkraft der Kommunen und führt zu einer alarmierenden Finanzsituation.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Kommunalfinanzen“. Lesen Sie jetzt „Konjunkturflaute setzt Thüringer Kommunen zu“. Die Konjunkturschwäche belastet die Kassen der Thüringer Kommunen. "Die Prognose für die Gewerbesteuereinnahmen ist zurückgeschraubt", sagte der Geschäftsführer des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes, Carsten Rieder, der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Der Anstieg falle längst nicht so aus, wie erwartet. Die Prognose für dieses Jahr liege nun bei Gesamteinnahmen von etwa 1,1 Milliarden Euro bei der Gewerbesteuer in Thüringen. Gedämpft seien die Erwartungen auch für das kommende Jahr. Die Situation in den einzelnen Städten in Thüringen ist allerdings sehr unterschiedlich, ergab eine Umfrage der dpa. Danach muss die Industrie- und Universitätsstadt Jena kräftige Einbußen bei der Gewerbesteuer im zweistelligen Millionenbereich verkraften. Eisenach und Nordhausen, ebenfalls Städte mit viel Industrie, liegen dagegen etwa in ihren Planungen. "Im Moment ist die Lage in Eisenach relativ stabil", sagte Bürgermeister und Finanzdezernent Steffen Liebendörfer (CDU).  Problematisch für die Städte und Gemeinden sei nicht nur, dass sich die Steuereinnahmen insgesamt verhaltener entwickeln als noch mit der Herbst-Steuerschätzung prognostiziert, sagte Rieder. "Die Krux ist, die Ausgaben steigen schneller als die Steuereinnahmen. Das schwächt die Finanzkraft der Kommunen." Deren aktuelle Finanzsituation bezeichnete der Geschäftsführer des kommunalen Spitzenverbandes als alarmierend.  Neben ständig steigenden Sozialausgaben würde sich auch das Verfassungsgerichtsurteil zur Anhebung der Beamtenbezüge auswirken. Es koste die Städte und Gemeinden etwa 20 Millionen Euro, sagte Rieder. Deutlich gestiegen seien die Ausgaben für Kinderbetreuung – innerhalb von fünf Jahren um etwa 220 Millionen Euro. Das Land steuere seinen Anteil bei, aber die Zahlungen aus der Landeskasse stiegen nicht so schnell wie die Kita-Ausgaben. © dpa-infocom, dpa:260809-930-504843/1