Datum04.08.2026 03:30

Quellewww.zeit.de

TLDRDer neue Justizminister von Rheinland-Pfalz, Helmut Martin, plant Gefängnisneubauten und Sanierungen, da die bestehenden Anstalten überlastet sind. Er betont die gesellschaftliche Verantwortung für Resozialisierung und Rechtsfrieden. Ein Neubau für Mütter mit Kindern bis zu einem Jahr in Zweibrücken ist geplant, mit Baubeginn 2028. Die Sanierung des historischen Gebäudes in Wittlich wird bis 2032 dauern und mehr Kapazitäten schaffen.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Gefängnisneubauten geplant“. Lesen Sie jetzt „Justizvollzug ist dem Minister ein Herzensanliegen“. Der neue rheinland-pfälzische Justizminister Helmut Martin will ein starkes Augenmerk auf den Justizvollzug legen. "Das ist mir ein echtes Herzensanliegen", sagte der CDU-Politiker im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. "Denn da haben wir als Gesellschaft eine große Verantwortung."  Dies gelte sowohl für den Rechtsfrieden als auch gegenüber den Inhaftierten. "Wir haben nach dem Menschenbild der Verfassung eine Schutzaufgabe und eine Aufgabe, bei der Resozialisierung zu helfen."  Dies sei gesellschaftspolitisch klug und insofern gut investiertes Geld. "Wir müssen daher als Gesellschaft und Politik bereit sein, die dafür erforderlichen Finanzmittel zur Verfügung zu stellen, auch wenn man die Erfolge erst spät, nämlich nach der Entlassung sieht."    Im Strafvollzug gebe es ein breites Spektrum an Ausbildungsmöglichkeiten, an Betrieben und an Produkten, die in den Gefängnissen hergestellt würden. "Wir haben Schneider, wir haben Schuhmacher, wir haben natürlich alles rund um Küche, Koch, wir haben Gärtner."  Der neue Minister sagte aber auch: "Die Gefängnisse sind an der Kapazitätsgrenze." Der offene Vollzug können einen Beitrag leisten, um eine gewisse Entspannung zu schaffen, auch unter Resozialisierungsgesichtspunkten. Dazu seien unter seinen Vorgängern von der FDP, Herbert Mertin und Philipp Fernis, gute erste Schritte eingeleitet worden. Gerade Menschen, die eine Ersatzhaft für eine nicht bezahlte Geldstrafe absitzen müssten, kämen hierfür in Betracht.  Auch Sanierungen in den Gefängnissen stünden an. "Wir sind dabei, in Wittlich das historische Gebäude zu sanieren." Dies werde nicht nur sehr teuer, sondern voraussichtlich auch bis 2032 dauern. Dann werde es aber auch Reserven für Auslastungsspitzen geben, indem Zellen in Spitzenzeiten doppelt belegt werden könnten, weil sie groß genug dafür seien. Bis Wittlich fertig sei, werde die JVA in Trier noch gehalten - und dann geschlossen.  Eigentlich gibt es in Rheinland-Pfalz 3.305 Haftplätze. Aufgrund der Renovierungs- und Instandhaltungsarbeiten sind aber nicht immer alle belegbar, aktuell fallen 48 deshalb weg. Die allermeisten Haftplätze sind für Männer (2.748) vorgesehen. Dazu kommen 239 für Frauen und in den Jugendstrafanstalten 318.  In Zweibrücken entstehe ein Neubau für verurteilte Mütter mit Kindern bis zu einem Jahr. "Das finde ich sehr wichtig, denn wir müssen immer sehen, das Kind kann nichts für die Situation, aber braucht seine Mutter." Das Geld dafür sei im Haushalt budgetiert.  Der Bau solle 2028 begonnen und 2031 fertiggestellt werden. Unter Resozialisierungsgesichtspunkten sei es auch sehr wichtig, für gefangene Frauen mit Kindern über einem Jahr die passenden Plätze zu haben.  Aktuell gibt es acht Justizvollzugsanstalten und zwei Jugendstrafanstalten in Rheinland-Pfalz. Dazu kommen eine Jugendarrestanstalt und eine Justizvollzugsschule. Weibliche Gefangene sind in Zweibrücken, Rohrbach und Koblenz untergebracht. Auch die Jugendarrestanstalt nimmt weibliche Arrestierte auf. Im Saarland verurteilte Frauen werden auch in Rheinland-Pfalz inhaftiert - derzeit sind es 73. © dpa-infocom, dpa:260804-930-480165/1