Unruhe in der Partei: Miersch sieht keinen Grund für Personalwechsel in der SPD

Datum01.08.2026 01:00

Quellewww.zeit.de

TLDRSPD-Fraktionschef Matthias Miersch verteidigt die aktuelle Aufstellung seiner Partei und lehnt Personaldebatten ab. Er sieht keinen Widerspruch darin, dass die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas auch Ministerämter bekleiden, und verweist auf frühere ähnliche Konstellationen. Diese interne Kritik, wie sie vom SPD-Unterbezirk Bielefeld geäußert wird, sei eine langjährige Debatte. Miersch hofft, dass nach internen Unruhen in der CDU wieder Stabilität in die Koalition einkehrt.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Unruhe in der Partei“. Lesen Sie jetzt „Miersch sieht keinen Grund für Personalwechsel in der SPD“. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht keine Notwendigkeit für einen Personalwechsel in seiner Partei. "Ich finde, dass die SPD derzeit gut aufgestellt ist und an vielen Stellen eigene Impulse setzt", sagte Miersch der Funke Mediengruppe. "Deshalb halte ich gegenwärtig von Personaldebatten nichts." Die interne Kritik daran, dass die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas als Finanzminister und Arbeitsministerin auch Teil der Regierung sind, wies Miersch zurück. "Diese Diskussion kenne ich fast so lange, wie ich Mitglied der SPD bin. Wir haben Parteivorsitzende erlebt, die im Kabinett waren, und solche, die es nicht waren", so der Fraktionschef. "Beides hat Vor- und Nachteile. Angesichts der großen Herausforderungen und sehr schwierigen Lage hängt der Erfolg der Politik nicht nur an einzelnen Personen." Der SPD-Unterbezirk Bielefeld hat Bas und Klingbeil aufgefordert, sich zwischen dem SPD-Vorsitz und ihren Ministerämtern zu entscheiden - also eines der beiden Ämter aufzugeben. Parteiführung und Regierungsamt seien nicht miteinander vereinbar, für eine glaubwürdige Erneuerung müssten beide Rollen wieder klar getrennt werden, hieß es in einem Brief. Parteivorsitzende müssten auch gegenüber der eigenen Regierung kritisch Position beziehen können. Nach der heftigen Kritik in der CDU an den Personalentscheidungen von Kanzler und Parteichef Friedrich Merz hofft Miersch, dass dadurch keine weitere Unruhe entsteht. "Friedrich Merz hat selbst eingeräumt, dass zuletzt nicht alles ideal gelaufen ist", sagte der SPD-Politiker. "Ich bin aber sicher, dass allen ihre Verantwortung bewusst ist und mit den Personalentscheidungen nun auch wieder mehr Stabilität in die Koalition zurückkehrt." © dpa-infocom, dpa:260731-930-469201/1