Datum31.07.2026 06:00

Quellewww.zeit.de

TLDRDer Artikel behandelt zwei Themen: Erstens werden in Niedersachsen AfD-Kandidaten von der Kommunalwahl ausgeschlossen, da Zweifel an ihrer Verfassungstreue bestehen und der Landesverband als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde. Zweitens haben Proteste in Indien unter dem Namen "Kakerlaken-Bewegung" zur Ankündigung von Bildungsreformen durch Premierminister Modi geführt, was die Bewegung zum Ende ihrer Proteste veranlasst.

InhaltBei der Kommunalwahl in Niedersachsen dürfen mehrere AfD-Kandidaten nicht zur Wahl antreten. Gut für die Demokratie? Und: Wie verändert die Kakerlaken-Bewegung Indien? Wahlausschüsse in Niedersachsen haben mehrere AfD-Kandidaten nicht zur Kommunalwahl zugelassen – wegen Zweifeln an ihrer Verfassungstreue. Möglich macht das ein Gesetz, das die rot-grüne Landesregierung von Niedersachsen beschlossen hat. Demnach müssen die Wahlausschüsse Kandidaten aus extremistischen Parteien auf ihre Verfassungstreue überprüfen. Der Verfassungsschutz hat den AfD-Landesverband aus Niedersachsen als ersten westdeutschen Verband der Partei als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Für die Bewertung der Kandidaten geben übergeordnete Behörden, etwa das niedersächsische Innenministerium, Empfehlungen an die Wahlausschüsse ab. In diesen Wahlausschüssen sitzen meist von Parteien gestellte ehrenamtliche Laien. Für einen betroffenen AfD-Politiker ist sein Ausschluss von der Wahl ein "Hintertürverbot durch Behörden und Wahlausschüsse". Christian Parth aus dem Politikressort der ZEIT ordnet ein, ob der Ausschluss von AfD-Kandidaten ein gerechtfertigtes Mittel oder doch ein Schaden für die Demokratie ist. Die tagelangen Proteste der "Kakerlaken"-Bewegung in Indien waren erfolgreich. Das erklärte Ziel der Bewegung war es, den Bildungsminister Dharmendra Pradhan zum Rücktritt zu bewegen sowie Reformen im Bildungssystem anzustoßen. Das hat die Bewegung nun erreicht; der indische Premierminister Narendra Modi hat angekündigt, die Prüfungssysteme zu überarbeiten. Die vor allem von jungen Menschen getragene Bewegung rund um die Cockroach Janta Party, die Kakerlaken-Volkspartei, will ihre Proteste deshalb beenden. Initiiert hat sie der Student Abhijeet Dipke. Zunächst hatte der Protest nur im Internet stattgefunden. Ein Skandal rund um geleakte Prüfungsaufgaben hat die Bewegung auf die Straße verlagert. Es ist nicht der erste Skandal dieser Art im Bildungssystem. Dazu kommt: Die Arbeitslosigkeit von jungen Erwachsenen in Indien liegt bei etwa 40 Prozent. Ändert sich nach dem Erfolg der "Kakerlaken"-Bewegung auch nachhaltig etwas? Und wie gefährlich sind die Proteste dem indischen Premier Modi geworden? Diese Fragen beantwortet die Indien-Expertin Pradnya Bivalkar. Und sonst so? Wie Papa-Geruch Babys positiv beeinflusst Moderation und Produktion: Imre Balzer Redaktion: Philip Moser Mitarbeit: Mathias Peer und Lena Herrmann Alle Folgen unseres Podcasts finden Sie hier. Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.