Datum22.07.2026 13:52

Quellewww.zeit.de

TLDRThüringen droht ein Investitionsstau, da ein Teil der Haushaltsmittel für Investitionen ungenutzt bleibt. Trotz erhöhter Mittel aus dem Bundes-Sondervermögen wurden bisher nur etwa 30% der geplanten Investitionen getätigt. Langwierige Abrechnungszeiträume und die Komplexität von Großprojekten erschweren die Umsetzung. Dennoch werden bedeutende Vorhaben wie eine Tunnel-Übungsanlage, die Sanierung einer Therme und die Anschaffung von Straßenbahnen unterstützt.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Landesfinanzen“. Lesen Sie jetzt „Investitionsstau - doch nicht alles Geld wird genutzt“. Nach den ersten sechs Monaten deutet sich an, dass Thüringen in diesem Jahr auf einem Teil der für Investitionen bestimmten Gelder aus dem Landeshaushalt sitzen bleibt. "Es ist zu vermuten, dass 2026 erhebliche Investitionsmittel nicht abfließen werden", sagte Finanzstaatssekretär Birger Scholz in Erfurt. Das betreffe nicht nur Thüringen, sondern auch viele andere Bundesländer. Es sei angesichts der wirtschaftlichen Stagnation sowie des nötigen Vorlaufs für Großprojekte schwer, die Investitionsausgaben zu erhöhen. Thüringen hat nach Angaben von Scholz auch dank der Zahlungen aus dem Sondervermögen des Bundes allein in diesem Jahr rund 2,37 Milliarden Euro für Investitionen im vom Landtag beschlossenen Doppelhaushalt 2026/27. Das ist deutlich mehr als die 1,97 Milliarden Euro aus dem vergangenen Jahr. Mit dem Geld soll der Investitionsstau verkleinert werden, der sich in der Vergangenheit aufgebaut hat. Allerdings blieb auch im vergangenen Jahr viel Geld für Investitionen in Thüringen liegen - mehr als 300 Millionen Euro. Investiert wurden nach Angaben des Finanzministeriums 1,66 Milliarden Euro.  Nach vorläufigen Zahlen des Ministeriums sind bisher etwa 30 Prozent der Investitionsmittel in diesem Jahr genutzt worden - dieser Anteil bewege sich etwa auf dem Niveau des Vorjahreszeitraums. Scholz verwies darauf, dass beispielsweise Bauprojekte, die im Sommer liefen, erst in den letzten Monaten des Jahres abgerechnet würden.  Thüringen erhält aus dem kreditfinanzierten Sondervermögen des Bundes im Zeitraum bis 2036 insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro. Im laufenden Doppelhaushalt 2026/27 seien von diesem Geld 633 Millionen Euro eingestellt worden, davon 211 Millionen Euro in diesem Jahr.  Als große Projekte, die auch mit Geldern aus Berlin finanziert werden, nannte das Finanzministerium unter eine Tunnel-Übungsanlage in Crossen (Saale-Holzland-Kreis), die zur Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule gehört. Die Investitionen beliefen sich auf rund 33,8 Millionen Euro - 9,5 Millionen Euro kämen aus dem Sondervermögen. Es ist nach Angaben des Bauministeriums die erste Tunnel-Übungsanlage für Schienenverkehr in Deutschland. Bisher müsse in der Schweiz geübt werden.  Weitere Projekte, in die Geld aus dem Sondervermögen fließt, seien der Umbau der Therme in Mühlhausen mit 5,0 Millionen Euro und der Kauf von vier Niederflur-Straßenbahnen für die Thüringer Waldbahn mit 10,0 Millionen Euro. Die Sanierung des Funktionsgebäudes am Theater Meiningen sei ein weiteres Beispiel. Hier ist der Anteil der Berliner Gelder mit 10,4 Millionen von insgesamt 13,0 Millionen Euro besonders hoch. Viele der Vorhaben könnte sich der Freistaat ohne das Sonderprogramm des Bundes derzeit nicht leisten, so der Finanzstaatssekretär. © dpa-infocom, dpa:260722-930-421914/1