Mobilitätskosten: Hohe Spritpreise: BSW sieht Landesregierung in der Pflicht

Datum22.07.2026 07:21

Quellewww.zeit.de

TLDRBSW-Spitzenkandidatin Claudia Wittig fordert Ministerpräsident Sven Schulze auf, einen Spritpreis-Gipfel mit Bund und Ländern zu initiieren. Sie kritisiert, dass die Bundesregierung trotz stark gestiegener Spritpreise auf Maßnahmen verzichtet und kritisiert dies als "Frechheit". Wittig fordert eine Preisobergrenze von 1,50 Euro pro Liter, da die explodierenden Preise existenzbedrohend seien. Der Tankrabatt der Bundesregierung war Ende Juni ausgelaufen.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Mobilitätskosten“. Lesen Sie jetzt „Hohe Spritpreise: BSW sieht Landesregierung in der Pflicht“. Wegen der zuletzt stark gestiegenen Spritpreise hat BSW-Spitzenkandidatin Claudia Wittig den Ministerpräsidenten Sven Schulze zum Handeln aufgefordert. "Der Ministerpräsident sollte einen schnellstmöglichen Spritpreis-Gipfel von Bund und Ländern im Kanzleramt verlangen", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Die Bundesregierung hatte zuletzt erklärt, nach dem Ende der Entlastungen für Autofahrerinnen und Autofahrer trotz der hohen Preise derzeit keine neuen Maßnahmen ergreifen zu wollen.  "Dass der Ministerpräsident und der Bundeskanzler die Menschen bei den Spritpreisen eiskalt im Regen stehen lassen, ist eine Frechheit", erklärte Wittig dazu. Explodierende Preise an der Zapfsäule seien kein Sommerlochthema, sondern existenzbedrohend für viele Bürger und Betriebe. Deshalb forderte Wittig eine Deckelung des Spritpreises auf 1,50 Euro.  Seit Anfang Juli sind die Spritpreise stark gestiegen. Auch übers Wochenende ging es weiter nach oben, wie aus Daten des ADAC hervorgeht. Superbenzin der Sorte E10 kostete im bundesweiten Tagesdurchschnitt des Sonntags 2,152 Euro pro Liter, Diesel 2,177 Euro pro Liter.  Um Verbraucher und Unternehmen bei den Spritkosten zu entlasten, hatte die Bundesregierung im Mai einen Tankrabatt eingeführt, mit der die Energiesteuer auf Diesel und Benzin um rund 17 Cent je Liter sank. Die Subvention lief Ende Juni aus. Die Regierung werde die Lage genau beobachten, hieß es am Montag. Momentan gebe es aber keine Notwendigkeit für neue Entlastungen. © dpa-infocom, dpa:260722-930-419721/1