Datum21.07.2026 15:45
Quellewww.zeit.de
TLDRDer abgesetzte CHP-Chef Özgür Özel kündigt die Gründung einer neuen Partei an. Grund sei die Nichterörterung seines Einspruchs gegen die jüngste Gerichtsentscheidung, die ihn vom Vorsitz enthob. Beobachter rechnen mit einem Übertritt von rund 80 Abgeordneten, was die neue Partei zur größten Oppositionspartei machen würde. Die CHP steht unter Druck der türkischen Regierung, was sich in Verhaftungen und Absetzungen von Bürgermeistern zeigt.
InhaltDer ehemalige Vorsitz der größten Oppositionspartei der Türkei will eine neue Oarteu gründen. Özgür Özel war vor zwei Monaten als CHP-Chef abgesetzt worden. Rund zwei Monate nach seiner Absetzung als Chef der größten türkischen Oppositionspartei CHP hat Özgür Özel die Gründung einer neuen Partei angekündigt. Er werde sich heute mit den lokalen Parteivorsitzenden besprechen, den Parteirat konsultieren und anschließend eine neue Partei gründen, sagte Özel vor der CHP-Fraktion in Ankara. Es ist nicht bekannt, wie viele der 135 CHP-Abgeordneten mit ihren Mandaten zur neuen Partei übertreten werden. Beobachter gehen jedoch von rund 80 aus. Damit würde sie unmittelbar die neue größte Oppositionspartei des Landes werden. Özel begründete seine Entscheidung unter anderem damit, dass das Berufungsgericht in die Sommerpause gegangen sei, ohne sich mit dem Einspruch gegen seine Absetzung zu befassen. Ein Gericht in Ankara hatte Ende Mai den Parteitag 2023, auf dem Özel zum CHP-Vorsitzenden gewählt worden war, wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten für ungültig erklärt und Özel abgesetzt. An seiner Stelle setzte das Gericht vorläufig Özels Vorgänger Kemal Kılıçdaroğlu ein. Kılıçdaroğlu hatte nach der Übernahme des Parteivorsitzes zahlreiche Disziplinarverfahren gegen führende Parteimitglieder eingeleitet. Özel warf der Regierung von Präsident Erdoğan politische Motivation und Einflussnahme auf das Gerichtsurteil vor. Das Gerichtsurteil löste auch gesellschaftlich starke Kritik aus, Özels Parteiflügel organisierte in der Folge in mehreren Städten Protestkundgebungen. Die CHP steht seit ihrem Erfolg bei den Kommunalwahlen 2024 unter der Führung von Özel massiv unter Druck der türkischen Regierung. Inzwischen sitzen mehr als 25 gewählte Bürgermeister der Partei im Gefängnis, sie wurden teils abgesetzt. Darunter ist der von Özel unterstützte ehemalige Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu. Er gilt als profiliertester Rivale Erdoğans und war im März vergangenen Jahres unter anderem wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet worden. Auch das hatte Massenproteste ausgelöst. Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.