Nach gekipptem Redeverbot: Pro-Palästina-Demo in Frankfurt bleibt friedlich

Datum19.07.2026 14:36

Quellewww.zeit.de

TLDRRund 200 bis 250 Teilnehmer versammelten sich in Frankfurt zu einer Pro-Palästina-Demonstration. Nach rechtlichen Einschätzungen der Stadt und einem gekippten Redeverbot durch das Verwaltungsgericht blieb die Veranstaltung friedlich. Parallel dazu fanden ein CSD mit Tausenden Teilnehmern und Gegenveranstaltungen statt. Die Demonstration stand unter dem Motto "Widerstand ist Völkerrecht".

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Nach gekipptem Redeverbot“. Lesen Sie jetzt „Pro-Palästina-Demo in Frankfurt bleibt friedlich“. Etwa 200 bis 250 Menschen haben sich nach Schätzungen der Polizei in Frankfurt am Main zu einer propalästinensischen Demonstration versammelt. Die Veranstaltung blieb am Samstag nach Polizeiangaben ohne Zwischenfälle. Die Demonstration in der Innenstadt stand unter dem Titel "Widerstand ist Völkerrecht; Palästina darf sich wehren, auch mit Steinen und Gewehren!". Die Stadt hatte sich nach einer rechtlichen Einschätzung gegen ein Verbot der Demonstration entschieden, allerdings den Auftritt eines Redners untersagt. Dieses Redeverbot kippte das Verwaltungsgericht Frankfurt jedoch: Es teilte mit, die Meinungsfreiheit dürfe nicht "im Vorhinein pauschal auf Grundlage einer holzschnittartigen Gefahrenprognose" eingeschränkt werden. An mehreren Aufzügen auch gegen die propalästinensische Demonstration beteiligten sich nach Angaben der Polizei 450 Menschen. Gleichzeitig fand in der Innenstadt auch der Christopher-Street-Day (CSD) statt. An der Parade nahmen laut Polizei schätzungsweise 15.000 bis 17.000 Menschen teil. © dpa-infocom, dpa:260719-930-408028/1