Datum16.07.2026 07:16
Quellewww.zeit.de
TLDRPräsident Trump hat umstrittene ICE-Verkehrskontrollen wieder zugelassen. Diese Praxis war nach mehreren tödlichen Schüssen von ICE-Beamten auf Autofahrer, wie kürzlich in Maine und Houston, vorübergehend ausgesetzt worden. Trump begründete seine Entscheidung mit der Notwendigkeit effektiver Kriminalitätsbekämpfung, während Kritiker, darunter die Gouverneurin von Maine, eine Reform oder Abschaffung von ICE forderten. Gegenwind von republikanischen Hardlinern beeinflusste Trumps Kehrtwende.
InhaltNach wiederholten tödlichen Schüssen erhielt die US-Einwanderungsbehörde zuletzt strengere Auflagen. Donald Trump lockert diese auf Druck republikanischer Hardliner nun. US-Donald Trump hat die umstrittene Vorgehensweise der Verkehrskontrollen durch die Einwanderungsbehörde ICE wieder genehmigt. Damit setzte er sich über führende Vertreter seiner Regierung hinweg, die diese Praxis nach mehreren tödlichen Schüssen von Beamten auf Autofahrer vorübergehend ausgesetzt hatten. "Wir müssen stark, hart und klug sein und können nicht auf eines der wichtigsten und wirksamsten Instrumente von ICE zur Verbrechensbekämpfung verzichten: die Verkehrskontrolle!", schrieb Trump auf einer Onlineplattform. Seine Kehrtwende erfolgte nach heftiger Kritik von republikanischen Hardlinern an der Aussetzung der Kontrollen. An der Vorgehensweise der Einwanderungsbehörde hatte es erneut in Kritik gegeben, nachdem ein ICE-Beamter im US-Bundesstaat Maine in dieser Woche einen Mann aus Kolumbien in seinem Fahrzeug erschossen hatte. Erst sechs Tage zuvor hatte ein anderer Beamter in Houston einen mexikanischen Staatsbürger getötet. In beiden Fällen waren die getöteten Fahrer den Angaben zufolge nicht die eigentlichen Ziele der Einsätze. Die Behörden legten bislang keine Beweise dafür vor, dass von den Männern eine Gefahr ausging, die den Einsatz tödlicher Gewalt gerechtfertigt hätte. Die Vorfälle lösten Proteste aus. Als Konsequenz aus den Vorfällen forderte kürzlich unter anderem die Gouverneurin von Maine, Janet Mills, eine Reform oder sogar die Abschaffung von ICE. Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.