Datum15.07.2026 01:48

Quellewww.zeit.de

TLDRMinisterpräsidentin Meloni ist mit ihrer Wahlrechtsreform in Italien gescheitert. Ein wichtiger Änderungsantrag, der Wählern mehr Einfluss auf die Listenplätze geben sollte, wurde mit knapper Mehrheit im Parlament abgelehnt, auch durch Stimmen aus ihrem eigenen Lager. Dies ist Melonis zweite Niederlage nach einem gescheiterten Justizreformvorhaben. Meloni will eigentlich den Regierungschef direkt wählen lassen und der stimmenstärksten Partei einen Bonus gewähren, um stabilere Verhältnisse zu schaffen.

InhaltDie italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wollte das Wahlrecht ändern lassen. Das Parlament hat ihren Vorschlag abgelehnt – auch mit Stimmen aus ihrem Lager. Die italienische Ministerpräsidentin Georgia Meloni ist mit ihren Plänen für eine Wahlrechtsreform vorerst gescheitert. Das italienische Parlament lehnte einen wichtigen Änderungsantrag im Zusammenhang mit den Reformplänen mit denkbar knapper Mehrheit ab. Gegen den Entwurf ihrer Regierungspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) stimmten 188 Abgeordnete, dafür 187. Da ihre Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien eine deutliche Mehrheit haben, müssen auch Abgeordnete aus dem eigenen Lager gegen den Vorschlag gestimmt haben. Für Meloni ist die bereits die zweite Niederlage binnen kurzer Zeit. Im Frühjahr fielen Melonis Pläne für eine umfassende Justizreform bei einer Volksabstimmung klar durch. Sie selbst liegt mit ihrer Partei in Umfragen aber klar an der Spitze. In Italien wird aller Voraussicht nach im nächsten Jahr neu gewählt. Meloni regiert mit ihrer Koalition seit Herbst 2022. Sollte sie bis nach der Sommerpause durchhalten, wird sie Anfang September zu Italiens Regierungschefin mit der längsten Amtszeit am Stück. Bei dem abgelehnten Änderungsantrag ging es darum, dass die Wähler bei Parlamentswahlen einzelne Kandidaten mit ihrer Stimme auf bessere Listenplätze wählen können. In Italien werden knapp zwei Drittel aller Sitze im Parlament und Senat durch Verhältniswahl vergeben, der Rest – ähnlich wie in Deutschland – durch Direktmandate. An wen die durch Verhältniswahl zu vergebenden Parlamentssitze vergeben werden, bestimmen die Wahllisten der Parteien. Meloni setzt sich bereits seit Längerem für eine umfassende Wahlrechtsreform ein. Dazu gehört, dass der Regierungschef oder die Regierungschefin künftig direkt gewählt und die Partei mit den meisten Stimmen bei der Sitzverteilung einen Mehrheitsbonus bekommen soll. Italien brauche stabile Verhältnisse, argumentiert Meloni. Eigentlich hatten Melonis Koalitionspartner der Ministerpräsidentin bei der Wahl Rückendeckung zugesagt. Das knappe Scheitern des Antrags lässt sich angesichts der klaren Mehrheitsverhältnisse im Parlament aber nur damit erklären, dass einige Koalitionäre diesem Versprechen in der geheimen Abstimmung nicht gefolgt sind. Meloni selbst kommentierte die Schlappe mit den Worten: "Wir haben es versucht. Der Sumpf hat wieder einmal gesiegt."